München, 08.03.2010 Der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK) und Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle nimmt angesichts der in den vergangenen Tagen aufgedeckten Fälle von Missbrauch und Gewalt gegen Schülerinnen und Schüler in kirchlichen und anderen privaten schulischen Einrichtungen Stellung:

1.Die aufgedeckten Fälle müssen rasch und vollständig aufgeklärt werden. Jedem Verdacht ist bereits im Ansatz nachzugehen, er muss aufgeklärt und es müssen - wo nötig - entsprechende Konsequenzen - gezogen werden. Fälle von sexuellem Missbrauch und von Gewalthandlungen gegen Schülerinnen und Schüler dürfen in keinem Fall geduldet werden. "Hier gilt "Null-Toleranz".

2.Die Verantwortlichen vor Ort müssen mit den Ermittlungsbehörden eng kooperieren. Sie müssen im Einzelfall für die Betroffenen Ansprechpartner sein.

3.Die Schulen und die damit verbundenen Internate müssen für die ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen Schutz- und Schonraum sein. Davon müssen Schülerschaft und Eltern uneingeschränkt ausgehen können.

4.Die ganze Schulfamilie ist gefordert, ein Klima der Offenheit und des Vertrauens aufzubauen und damit auch für die Zukunft die Basis für eine Kultur des Hinsehens und der Aufmerksamkeit zu etablieren. Besonders anzusprechen sind dabei Verbindungslehrkräfte, Schulpsychologen, Beratungslehrer und Klassenlehrer sowie Sozialpädagogen. Diese müssen von den Fachbehörden bei der Wahrnehmung dieser sensiblen Aufgabenstellung unterstützt werden.

5.Bei der Prävention spielt die Stärkung der Persönlichkeit von Schülerinnen und Schülern eine Rolle. Geeignete pädagogische Angebote, wie z.B. das Programm "Prävention im Team" in Bayern, sollen zielgerichtet weiterentwickelt werden.

6.Für Bayern schlage ich einen runden Tisch vor, an dem Verantwortliche von Schulen, Schulträgern und Schulaufsicht sowie Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft teilnehmen. Dieser runde Tisch kann die Prävention von Missbrauch und Gewalt an Schulen unterstützen. Ich biete von staatlicher Seite den Dialog an.

7.Ziel einer solchen Initiative kann es auch sein, eine schul- bzw. einrichtungsübergreifenden Ansprechstelle für Betroffene zu schaffen.

8.Zwischen der Kultusministerkonferenz und Frau Bundesbildungsministerin Annette Schavan wird in den nächsten Tagen zu dieser Problematik ein Gespräch stattfinden.