Vorteilhafter Vergleich für die Bildungsgewerkschaft
Frankfurt am Main, 13.06.2008
Der Rechtsstreit zwischen FOCUS Schule und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zum Gebrauch des Begriffes "Schulranking" endete am 12. Juni 2008 vor dem Münchener Landgericht mit einem für die GEW vorteilhaften Vergleich. FOCUS Schule scheiterte mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die GEW.


Die GEW darf für die geplante FOCUS Schuldatenbank weiterhin den Begriff Schulranking verwenden mit der Erläuterung, dass nach Angaben von FOCUS Schule das Schulranking in Form einer Datensammlung von Fakten und Bewertungen erfolgt, ohne eine von FOCUS Schule selbst erstellte Rangfolge.

Nach Auskunft von Marianne Demmer, stellvertretende Vorsitzende der GEW, stellt die Schuldatenbank von FOCUS Schule nach deren Angaben zwar Daten und Bewertungen zur Verfügung, die sich zur Herstellung von Rangreihen eignen, will sie aber nicht selbst in einer Rangfolge ordnen. Die Rangfolge müsse sich der interessierte Nutzer selbst anfertigen. Demmer: "Die Rangreihe entsteht dann sozusagen erst im Auge des Betrachters."

Die GEW-Vize äußerte sich "zufrieden darüber, dass es FOCUS nicht gelungen ist, per einstweiliger Verfügung die Verwendung des unliebsamen Begriffes Ranking zu unterbinden". Die GEW hatte sich mit der Ansicht durchgesetzt, dass der Begriff "Ranking" in zweierlei Bedeutung Anwendung finden kann: Im Sinne von "eine Rangfolge herstellen" und im Sinne von "Bewertung vergleichbarer Objekte nach denselben Kriterien". Und Letzteres treffe für das FOCUS-Projekt eindeutig zu.

Demmer kündigte an, die Auseinandersetzung um die Sinnhaftigkeit und Seriosität der FOCUS-Schuldatenbank auf inhaltlicher Ebene weiter zu führen. Für die GEW stehe außer Frage, dass Schulrankings die Qualität des Schulsystems insgesamt nicht verbessern, sondern Ungerechtigkeit und Ungleichheit eher vergrößern. "Und das ist nun wirklich das Letzte was wir in Deutschland gebrauchen können", so Demmer. Es bleibe deshalb dabei: "Die GEW rät weiterhin dringend davon ab, dass Schulleitungen, Schüler/innen, Lehrer/innen und Eltern die Fragebögen von FOCUS Schule beantworten."

Die GEW-Vize betonte, dass sie vor allem die Kultusminister in der Verantwortung sehe, das Hauptaugenmerk auf die Verbesserung von Qualität und Chancengleichheit zu legen und Entwicklungen entgegen zu treten, die diese behinderten. Demmer: "Das Informationsbedürfnis von Eltern und Öffentlichkeit muss in einer Weise befriedigt werden, dass diese Ziele nicht konterkariert werden und der gesellschaftliche Zusammenhalt verbessert wird." Schulinterne Evaluation und die Öffnung der Klassentüren für Eltern seien dazu die besten Mittel.