Mit rund 2,15 Mrd. Euro bleibt das Volumen des Bildungshaushaltes trotz rückläufiger Schülerzahlen in den nächsten beiden Jahren nahezu stabil. "Damit hat das Land der Verlockung widerstanden, bei sinkenden Schülerzahlen die Bildungsausgaben zu kürzen", so Kultusminister Steffen Flath am Dienstag, 12. Dezember, zur Landtagsdebatte. Die "demografische Rendite" werde in Bildung gesteckt. Der Doppelhaushalt schließe zudem die wegen der sinkenden Schülerzahlen notwendigen Strukturanpassungen ab, so der Minister weiter. "Sachsens Schullandschaft hat die demografische Katastrophe damit bewältigt", so Flath. Seit 1996 hat sich die Zahl der Schüler an allgemeinbildenden Schulen von 617 000 auf 321 472 halbiert. Bis zum Schuljahr 2008/2009 wird mit einem weiteren Rückgang auf etwa 306 000 Schüler gerechnet.
Erstmals sieht der Bildungshaushalt eine Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) vor. Für die Förderperiode 2007 bis 2013 stehen rund 96 Mio. Euro ESF-Mittel zur Verfügung. Hinzu kommen Landesmittel zur Kofinanzierung. Damit sollen vor allem Bildungsangebote für lernschwache und abschlussgefährdete Schüler geschaffen werden.
Den größten Einzelposten im Bildungshaushalt machen mit jeweils rund 1,66 Mrd. Euro die Personalausgaben aus. Der Haushalt sieht gleichzeitig mehr Zuschüsse für Privatschulen vor. Sie steigen von 198 auf 211 Mio. Euro im Jahr 2007 und 223 Mio. Euro im Jahr 2008. Mehr Fördermittel gibt es ebenso für den Bau und die Sanierung von allgemeinbildenden Schulen. Die Zuschüsse steigen von 55 Mio. Euro auf 81 Mio. Euro in 2007 und 69,2 Mio. Euro in 2008. Zusätzlich stehen für berufsbildende Schulen jeweils knapp 15 Mio. Euro zur Verfügung. Eine leichte Steigerung gibt es zudem für die Sportförderung. Sie nimmt um rund vier Mio. Euro auf jeweils 34 Mio. Euro in den Jahren 2007 und 2008 zu. Die zusätzlichen Gelder sollen in den Breitensport fließen. Das Förderprogramm zum Ausbau der Ganztagsangebote wird in den nächsten zwei Jahren mit jeweils 30 Mio. Euro fortgesetzt.
Mit dem Doppelhaushalt wird zudem die Personalausstattung an den Schulen verbessert. So wird auf einen bisher geplanten Abbau von rund 180 Lehrerstellen in den Grundschulen verzichtet. Ferner wird mit jeweils 15 Mio. Euro die Personalausstattung an den berufsbildenden Schulen verbessert. Die Zahl der Referendarstellen wurde für die Jahre 2007 und 2008 um je 300 angehoben.
