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Redaktion 02.12.2008
Ausgaben des Landes je Schüler steigen seit 2005 um 17 Prozent
Düsseldorf, 02.12.2008 Die Zahlen aus dem heute vorgestellten Bildungsfinanzbericht stammen aus dem Jahr 2005. Sie sind ein weiterer Beleg für das Scheitern der früheren Bildungspolitik.

Seit Amtsantritt im Jahr 2005 hat die jetzige Landesregierung trotz notwendiger Sparmaßnahmen kräftig in den Bildungsbereich investiert. Mit dem Haushalt 2009 steigt der Schuletat, der ein Viertel des Landeshaushaltes ausmacht, gegenüber 2005 um 1,4 Mrd. Euro. Das entspricht einer Steigerung um 12 Prozent.

Durch diese Steigerung der Landesausgaben konnten auch die Mittel pro Schüler deutlich erhöht werden. Allein das Land gibt für jeden Schüler mit dem nächsten Haushalt rund 750 Euro mehr aus als 2005. Ohne den Anteil der Kommunen steigen die Pro-Kopf-Mittel auf 4.743 Euro pro Schüler. Das entspricht einer Steigerung seit 2005 um 17 Prozent.

Schulministerin Barbara Sommer: "Bildung hat für die Landesregierung oberste Priorität. Trotz der Notwendigkeit, den Haushalt zu konsolidieren, konnten wir den Etat des Schulministeriums deutlich aufstocken. Wir investieren, um die Zukunftschancen der jungen Generation weiter zu steigern. Wir investieren, um die Bildungsqualität zu verbessern und die Chancengerechtigkeit zu erhöhen."

Dies zeigt sich auch beim Verhältnis zwischen Lehrern und Schülern. Der Bildungsfinanzbericht sieht Nordrhein-Westfalen in dieser Kategorie am Tabellenende. Aber auch hier ist im Vergleich zu 2005 eine eindeutige Verbesserung eingetreten. Betrug die Schüler-Stellen-Relation im letzten von der Vorgängerregierung zu verantwortenden Haushalt noch 18,59, so beträgt sie auf der Grundlage der Zahlen des Haushaltsentwurfs 2009 aktuell 17,06. Barbara Sommer: "Jeder Lehrer muss im nächsten Schuljahr im Durchschnitt 1,5 Schüler weniger unterrichten als unter der alten Landesregierung. Damit bleibt mehr Zeit für jeden einzelnen Schüler. Nach der deutlichen Reduzierung des Unterrichtsausfalls ist es nun unser Ziel, die Klassenstärken zu verkleinern und so eine bessere individuelle Förderung zu ermöglichen."

Redaktion 02.12.2008
Müller zum Bildungsfinanzbericht: "Bestätigung unserer Bildungspolitik"
Erfurt, 02.12.2008 Mit 6.400 Euro pro Schüler hat Thüringen die höchsten Bildungsausgaben im Bereich allgemein bildende Schulen. Es folgen Hamburg mit 6.200 Euro, Berlin und Sachsen-Anhalt mit je 6.100 Euro. Das gehe aus dem heute veröffentlichten Bildungsfinanzberichts 2008 hervor, erklärte Thüringens Kultusminister Bernward Müller (CDU).

Bei den öffentlichen Bildungsausgaben im gesamten Schulbereich, einschließlich der berufsbildenden Schulen, liegt Thüringen mit 5.600 Euro pro Schüler weit über dem Bundesdurchschnitt von 4.700 Euro. Damit nimmt der Freistaat Rang zwei hinter dem Stadtstaat Hamburg ein. Bei den öffentlichen Ausgaben für Hochschulen liegt Thüringen mit 7.570 Euro pro Studierenden über dem Bundesdurchschnitt von 7.180 Euro pro Studierenden und auf dem ersten Platz bei den Flächenländern Ost. Zum Vergleich: Sachsen-Anhalt 7.300 Euro, Mecklenburg-Vorpommern 7.290 Euro, Sachsen 6.980 Euro, Brandenburg 5.680 Euro. Im internationalen Kontext, hier sind die Bildungsausgaben breiter gefasst, nimmt Thüringen mit 8.000 Euro pro Bildungsteilnehmer des Primar- bis Tertiärbereiches hinter den Stadtstaaten ebenfalls die Spitzenposition der Flächenländer ein und liegt weit über dem bundesweiten Durchschnitt von 7.000 Euro.

Kultusminister Müller dazu: "Kontinuität, engagierte Lehrerinnen und Lehrer sowie gute Rahmenbedingungen haben Thüringen zu einem der erfolgreichsten Bildungsländer Deutschlands gemacht. Nach der letzten PISA-Studie ist auch der Bildungsfinanzbericht 2008 eine deutliche Bestätigung unserer Bildungspolitik mit Augenmaß. Unsere Schüler sind uns viel wert. Trotz sinkender Schülerzahlen haben wir die hohe Finanzausstattung aufrecht erhalten. Damit Thüringen weiter erfolgreich ist, setzt die Landesregierung auch künftig auf das leistungsfähige gegliederte Schulsystem. Der Einheitsschule, die gleichbedeutend mit der Abschaffung des Gymnasiums ist, erteilen wir eine klare Absage. Die individuelle Förderung jedes Einzelnen ist und bleibt unser Ziel. So bleibt Thüringen Bildungsland auf höchstem Niveau."

Das Statistische Bundesamt wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung beauftragt, ab 2008 jährlich einen Bildungsfinanzbericht vorzulegen. Der Bericht orientiert sich hinsichtlich der Datenbasis und Methodik am bisherigen Bildungsfinanzbericht der BLK. Die öffentlichen und privaten Bildungsausgaben werden mit einer Systematik dargestellt, die nationale und internationale Vergleiche ermöglicht. Weitere Informationen sind im Internet unter www.destatis.de zu finden.

Redaktion 02.12.2008
Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann: Gute Entwicklung in Niedersachsen
Hannover, 02.12.2008 Statement der Niedersächsischen Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann zum heute vorgestellten Bildungsfinanzbericht 2008:

"Der heute in Wiesbaden vorgelegte Bildungsfinanzbericht 2008 zeigt für Niedersachsen eine gute Entwicklung. Auch wenn das dem Bericht zugrunde liegende Datenmaterial aus dem Jahre 2005 stammt, sind die beiden wichtigsten Kennzahlen aus meiner Sicht sehr positiv:

Bezogen auf den öffentlichen Gesamthaushalt wendeten die öffentlichen Haushalte (Bund, Länder, Gemeinden) im Jahr 2005 17,4 % für Bildung auf (1995: 13,9 %). 2008 wird der Anteil voraussichtlich 18,1 % betragen. Die Anteilswerte der Bildungsausgaben bei den Ländern waren 2005 in den Flächenländern West im Durchschnitt höher (24,2 %) als in den Flächenländern Ost (22,2 %) und den Stadtstaaten (20,4 %). Den höchsten Anteil verzeichneten Baden-Württemberg (25,6 %) und Niedersachsen (24,6 %).

Die öffentlichen Ausgaben für Bildung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrugen 2005 bundesweit 4,1 %, in Niedersachsen 4,5 %.

Bei der Bewertung der heute vorgestellten Zahlen müssen wir berücksichtigen, dass erhebliche zusätzliche Bildungsausgaben dieser Landesregierung noch nicht erfasst sind. Dazu zählt beispielsweise das beitragsfreie Kindergartenjahr, der massive Ausbau des Ganztagsschulangebots, das 100 Mio. Euro Programm "Familien mit Zukunft" oder der gerade erst begonnene Krippenausbau mit besonders ehrgeizigen Zielen. Diese Investitionen sind zukunftsweisend und ebnen den Weg Niedersachsens in die Spitzengruppe der aktivsten Bundesländer im Bildungsbereich.

Der in der nächsten Woche vom Niedersächsischen Landtag zur Verabschiedung anstehende Landeshaushalt 2009 setzt im Bildungsbereich die richtigen Akzente. Zusätzliche Lehrerstellen, mehr Ausbildungsplätze für Referendare, mehr Geld für Ganztagsschulen und vor allem erhebliche Investitionen im Bereich der frühkindlichen Bildung und Betreuung – in Niedersachsen hat Bildungspolitik Priorität."

Redaktion 02.12.2008
Hannover, 02.12.2008 Die hohe Priorität, die der Bildung in Niedersachsen zukommt, dokumentiert sich auch im Bildundungsbericht 2008, der im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder erstellt und am (heutigen) 2. Dezember veröffentlicht wurde. Gleichzeitig wird deutlich, dass noch erhebliche Anstrengungen erforderlich sind, um das selbstgesteckte Ziel zu erreichen, dass in Deutschland der Anteil der Aufwendungen für Bildung und Forschung bundesweit auf 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bis zum Jahr 2015 gesteigert werden soll.

Der Anteil der Ausgaben für Bildung am Landeshaushalt ist bundesweit in Baden-Württemberg mit 25,6 Prozent und in Niedersachsen mit 24,6 Prozent am höchsten (Stand: 2005). Bis zum Jahr 2008 ist dieser Anteil in Niedersachsen weiter auf 25,6 Prozent angestiegen. Die laufenden Ausgaben je Studierenden liegen an den Hochschulen in Niedersachsen mit 8.320 EUR deutlich über dem Bundesdurchschnitt in Höhe von 7.180 EUR. Dies ist in der Tatsache begründet, dass die niedersächsischen Hochschulen überproportional viele Studienplätze in "teuren" Fächern, wie Medizin, Natur- und Ingenieurwissenschaften, anbieten.

Gleiches gilt für die Ausgaben für Bildungseinrichtungen im Tertiärbereich in Höhe von 13.300 EUR je Bildungsteilnehmer im Vergleich zu 11.900 EUR, die bundesweit im Durchschnitt aufgewandt werden. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die Ergebnisse der Bildungsfinanzstatistik wegen landesspezifischer Besonderheiten nur begrenzt vergleichbar sind.

"Bei der Verbesserung der Studienqualität hat Niedersachsen seine Hausaufgaben gemacht", hob Wissenschaftsminister Lutz Stratmann hervor. "Hierzu haben neben der Anpassung der Betreuungsrelationen über verbesserte Curricularnormwerte auch die Studienbeiträge einen erheblichen Beitrag geleistet. Beides zusammen deckt für Niedersachsen im wesentlichen auch den durch den Wissenschaftsrat formulierten Zusatzbedarf zur Verbesserung der Qualität der Lehre von bundesweit rund 1,1 Mrd. Euro pro Jahr ab. Die große Herausforderung für die nächsten Jahre besteht eher darin, die Expansion des Hochschulbereichs zu gestalten, ohne Abstriche an der Qualität zu machen."

Der absehbare Anstieg der Zahl der Studienbewerber ergibt sich aus dem doppelten Abiturjahrgang, aus dem Anstieg der Bildungsbeteiligung und daraus, dass verstärkt der Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte ermöglicht werden soll, um die Durchlässigkeit des Bildungssystems insgesamt zu erhöhen.

Redaktion 02.12.2008
Berlin, 02.12.2008 Der Bildungsfinanzbericht 2008 belegt erneut, dass Berlin im deutschlandweiten Vergleich zu den Ländern gehört, die am meisten in Bildung investieren. Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner: "PISA 2006 hat es wieder gezeigt: Die Herausforderung und die Leistungsbreite ist in Berlin so groß wie in keinem anderen Bundesland. Viele Schülerinnen und Schüler aus sozial schwachen Schichten und mit Migrationshintergrund haben einen enormen Nachholbedarf, während viele andere Schülerinnen und Schüler aus Berlin zu den deutschlandweit Besten gehören. Berlin stellt sich der großen Herausforderung, die Schwächeren zu stärken und die Stärkeren noch stärker zu machen. Dazu investiert das nicht gerade reiche Berlin überdurchschnittlich viel in die Bildung. In der Bildungspolitik ist Geld beileibe nicht alles. Aber Geld ist eine wichtige Voraussetzung. Deshalb ist es wichtig, dass in Berlin die Kitas, Schulen und Hochschulen im deutschlandweiten Vergleich eine gute bis sehr gute Ressourcenausstattung haben."

Berliner Ausgaben im Ländervergleich:

Die höchsten Werte zu den öffentlichen Bildungsausgaben je Person unter 30 Jahren erreichten im Jahr 2005 Hamburg mit 3 994 Euro und Berlin mit 3 887 Euro. Auch berechnet auf die Einwohneranzahl gibt nur Hamburg mehr aus als Berlin (Abbildung 3.1-2, Seite 27).
Die öffentlichen Haushalte gaben 2005 bundesweit durchschnittlich 4 700 Euro für die Ausbildung je Schüler/in an öffentlichen Schulen aus. Im Ländervergleich verzeichneten Hamburg mit 5 700 Euro und Berlin 5600 Euro die höchsten Ausgaben je Schüler/in an öffentlichen Schulen (Tab. 4.2.4-1, Seite 37).
Die Ausgaben für öffentliche allgemein bildende und berufliche Schulen je Schüler/in in Euro nahmen in Berlin von 4900 im Jahre 2000 auf 5600 im Jahre 2005 deutlich zu (Tabelle 4.2.5-1, Seite 88).
Nur drei ostdeutsche Flächenländer (Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen) haben niedrigere Schüler-Lehrer-Relationen an öffentlichen Schulen in 2005 als Berlin. (Abbildung 4.2.4-3, Seite 39).
Mit 7360 Euro gab Berlin je Studierenden an Hochschulen im Jahre 2005 deutlich mehr aus als der bundesdeutsche Durchschnitt mit 7180 Euro (Abbildung 4.3.4-2, Seite 43).
Hamburg (8400), Bremen und Berlin (je 8100) sind die Bundesländer mit den höchsten Ausgaben für alle Bildungseinrichtungen (ISCED 1 bis 6) je Bildungsteilnehmer/in 2005 in Euro (Abbildung 5.1.2-1, Seite 56).
Das Statistische Bundesamt wurde vom Bundesministerium für Bildung und Forschung im Einvernehmen mit der Kultusministerkonferenz beauftragt, erstmalig 2008 und bis 2010 jährlich einen Bildungsfinanzbericht vorzulegen. Auf der Homepage www.destatis.de werden der Bildungsfinanzbericht und weitere konzeptionelle Informationen zur nationalen und internationalen Bildungsfinanzberichterstattung bereitgestellt.

Redaktion 02.12.2008
Bonn, 02.12.2008 Zu dem heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Bildungsfinanzbericht erklärt die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Annegret Kramp-Karrenbauer:

"Der Bildungsfinanzbericht 2008 ist eine fundierte Grundlage, um die Entwicklung der Bildungsausgaben in Deutschland bis zum Jahr 2006 zu betrachten und zu bewerten. In der Zwischenzeit waren die Länder nicht untätig. Es wurden eine ganze Reihe von Maßnahmen zur besseren Betreuung, dem Ausbau von Bildungsangeboten vor allem bei den Ganztagsschulen und zur Qualitätssicherung in Schulen initiiert und umgesetzt.

Der Bildungsfinanzbericht ist ein eindeutiger Beleg für die Notwendigkeit, noch mehr in Bildung und Forschung zu investieren. Bund, Länder und Gemeinden haben im Jahr 2008 Bildungsausgaben in Höhe von etwa 92,6 Milliarden Euro veranschlagt (5,9 Milliarden Euro mehr als 2005). Allerdings ist der Anteil der Gesamtausgaben für Bildung am Bruttoinlandsprodukt in den Jahren 1995 bis 2005 von 6,9 % auf 6,3 % zurückgegangen. Dieser Trend muss in den nächsten Jahren gestoppt und umgekehrt werden.

Der Bildungsgipfel von Bund und Ländern am 22.10.2008 hat bereits ein klares Signal für mehr Investitionen in gute Bildung gesetzt. Gemeinsames Ziel ist es, die Ausgaben für Bildung und Forschung auf 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2015 zu erhöhen. Die Länder werden in den kommenden Jahren unter anderem die vorschulischen und schulischen Betreuungs- und Bildungsangebote ausbauen und die Zahl der Studienabschlüsse deutlich erhöhen. Die sich aus der demografischen Entwicklung ergebenden finanziellen Spielräume werden zur Verbesserung der Bildungsqualität genutzt.

Mein Dank gilt allen Beteiligten, die an der Erarbeitung des Bildungsfinanzberichts 2008 mitgewirkt haben. Der Bericht wurde erstmals vom Statistischen Bundesamt im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Kultusministerkonferenz erstellt."



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