Philologenverband Baden-Württemberg (PhV BW) zum Berliner Bildungsgipfel
Stuttgart, 16.12.2009 "Der Philologenverband Baden-Württemberg begrüßt den zum Ausdruck gebrachten Willen des Bundes, zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Forschung und schulische Bildung zu investieren, das heißt, den Ländern mehr Gelder für Investitionen im schulischen Bereich zur Verfügung zu stellen", so der Landesvorsitzende des Philologenverbandes Baden-Württemberg (PhV BW), Bernd Saur. "Dabei werden die Schwerpunkte nicht in allen Ländern dieselben sein", ergänzt der PhV-Landeschef und stellt heraus, dass in Baden-Württemberg mit der "Qualitätsoffensive Bildung" bereits einiges in die Wege geleitet worden sei, was in anderen Ländern so nicht beschlossen wurde.
Der Wunschzettel des Philologenverbandes Baden-Württemberg enthält jedoch u.a. noch einige wichtige Posten:
So könnten zum Beispiel Gelder des Bundes in Baden-Württemberg eingesetzt werden,
-um den Mehrbedarf an Lernmitteln im Zusammenhang mit dem Doppelabitur 2012 zu finanzieren;
-um endlich seitens der Schulträger nichtunterrichtendes Personal zur Entlastung von Schulleitungen, Sekretariaten und Lehrkräften an den Schulen einzustellen, wie zum Beispiel Personal für Netzwerkbetreuung, Aufsichten, Gesundheitsvorsorge, Suchtprävention, psychologische Betreuung etc.;
-um nicht zuletzt als Reaktion auf die seit Jahren steigenden Arbeitsbelastungen die Deputate abzusenken, damit die Lehrerinnen und Lehrer an den Gymnasien mehr Zeit für die individuelle Betreuung und Förderung ihrer Schüler haben.
"Man sieht also, auf dem Gabentisch ist noch reichlich Platz; jeder Beitrag zur weiteren Verbesserung der Leistungsfähigkeit unserer Schulen ist herzlich willkommen", so Saur.
Stuttgart, 16.12.2009 "Der Philologenverband Baden-Württemberg begrüßt den zum Ausdruck gebrachten Willen des Bundes, zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Forschung und schulische Bildung zu investieren, das heißt, den Ländern mehr Gelder für Investitionen im schulischen Bereich zur Verfügung zu stellen", so der Landesvorsitzende des Philologenverbandes Baden-Württemberg (PhV BW), Bernd Saur. "Dabei werden die Schwerpunkte nicht in allen Ländern dieselben sein", ergänzt der PhV-Landeschef und stellt heraus, dass in Baden-Württemberg mit der "Qualitätsoffensive Bildung" bereits einiges in die Wege geleitet worden sei, was in anderen Ländern so nicht beschlossen wurde.
Der Wunschzettel des Philologenverbandes Baden-Württemberg enthält jedoch u.a. noch einige wichtige Posten:
So könnten zum Beispiel Gelder des Bundes in Baden-Württemberg eingesetzt werden,
-um den Mehrbedarf an Lernmitteln im Zusammenhang mit dem Doppelabitur 2012 zu finanzieren;
-um endlich seitens der Schulträger nichtunterrichtendes Personal zur Entlastung von Schulleitungen, Sekretariaten und Lehrkräften an den Schulen einzustellen, wie zum Beispiel Personal für Netzwerkbetreuung, Aufsichten, Gesundheitsvorsorge, Suchtprävention, psychologische Betreuung etc.;
-um nicht zuletzt als Reaktion auf die seit Jahren steigenden Arbeitsbelastungen die Deputate abzusenken, damit die Lehrerinnen und Lehrer an den Gymnasien mehr Zeit für die individuelle Betreuung und Förderung ihrer Schüler haben.
"Man sieht also, auf dem Gabentisch ist noch reichlich Platz; jeder Beitrag zur weiteren Verbesserung der Leistungsfähigkeit unserer Schulen ist herzlich willkommen", so Saur.
Berlin, 29.10.2009 Es war das mit Abstand wichtigste Ergebnis des Bildungsgipfels: Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich am 22. Oktober 2008 das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2015 gesamtstaatlich 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in Bildung und Forschung zu investieren. Für den Bildungsbereich ergäbe sich eine anteilige Erhöhung der Gesamtausgaben von derzeit 6,2 auf 7 Prozent des BIP - jährliche Mehraufwendungen von mindestens 25 Mrd. Euro. Notwendiges Geld für ehrgeizige Ziele!
Ein Jahr danach liegt allerdings noch immer kein gemeinsamer Fahrplan für die Ausgestaltung des Finanzziels vor. Zudem rechnen sich die Länderfinanzminister die Bildungswelt inzwischen schön: Mehrausgaben seien nicht notwendig, die angestrebte 10-Prozent-Marke würde längst überschritten.
Erhöhung auf gleichem Niveau?
Die Rechnung der Länderfinanzminister, die aus einer aktuellen internen Vorlage der Finanzministerkonferenz hervorgeht, ist einfach: Viele Aufwendungen für Bildung werden vom Statistischen Bundesamt nur unzureichend erfasst oder aber nicht dem Bildungsbudget zugerechnet. Dazu zählten aus Sicht der Länder insbesondere
-Versorgungsausgaben für Lehrer und Professoren,
-Unterbringungskosten, z.B. die Bereitstellung von Grundstücken und Gebäuden für Hochschulen, oder auch
-quantifizierbare steuerliche Vergünstigungen, z.B. für Schulbücher.
Allein die ersten beiden Punkte würden mit rund 40 Mrd. Euro pro Jahr im Bildungsbudget zu Buche schlagen. Ihre Hinzurechnung könnte dazu führen, dass bereits im Jahr 2009 das 10-Prozent-Ziel rechnerisch übererfüllt werden würde. Damit würde mit statistischen Tricks die politische Zusage des Bildungsgipfels ausgehebelt. Die klare Botschaft dort war: wir wollen mehr in Bildung investieren. Die Rechenakrobatik der Finanzminister hingegen hilft keinem Schüler in Deutschland.
Quantität und Qualität verbessern!
Die erweiterte Berechnung der Bildungsausgaben nützt vor allem der Position Deutschlands im internationalen Vergleich, wo Quantitäten wichtig sind. Der qualitativen Verbesserung unseres Bildungssystems kommen wir dadurch nicht näher. Großer Handlungsbedarf besteht vor allem bei der Förderung frühkindlicher Bildung, der verstärkten Berufsorientierung in allen Schulen oder auch bei der Verbesserung der Qualität der Lehre in den Hochschulen.
Die neue Bundesregierung hat bereits ein deutliches Signal für die Erhöhung ihrer Ausgaben für Bildung und Forschung gesetzt: In den nächsten vier Jahren will der Bund insgesamt 12 Mrd. Euro mehr als bisher ausgeben. Damit tritt der Bund in Vorlage, die Länder sollten folgen.
Stellenwert von Bildung bekräftigen!
-Jenseits aller Rechenkünste: Die Qualität der Bildung in Deutschland muss sich verbessern, um dem zukünftigen Fachkräftebedarf zu begegnen! Es dürfen nicht mehr so viele junge Leute die Schule, ihre Ausbildung oder ihr Studium ohne Abschluss abbrechen wie bisher.
-Am grundsätzlichen Ziel, hierfür die Bildungsausgaben deutlich zu steigern, müssen Bund und Länder festhalten! Die Qualität unseres Bildungssystems wird keineswegs dadurch besser, dass wir die Lehrerpensionen in unseren Ausgabentopf einbeziehen.
-Umso wichtiger ist es, dass sich die Regierungschefs von Bund und Ländern mit den konkurrierenden Interessen der Finanz- und Bildungsressorts erneut befassen. Beim Bildungsgipfel 2008 haben sie ein erstes Signal gegeben. Die nächste Gelegenheit, den Stellenwert von Bildung für Deutschland nochmals zu bekräftigen, bietet sich beim Treffen von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten Mitte Dezember 2009.
Ein Jahr danach liegt allerdings noch immer kein gemeinsamer Fahrplan für die Ausgestaltung des Finanzziels vor. Zudem rechnen sich die Länderfinanzminister die Bildungswelt inzwischen schön: Mehrausgaben seien nicht notwendig, die angestrebte 10-Prozent-Marke würde längst überschritten.
Erhöhung auf gleichem Niveau?
Die Rechnung der Länderfinanzminister, die aus einer aktuellen internen Vorlage der Finanzministerkonferenz hervorgeht, ist einfach: Viele Aufwendungen für Bildung werden vom Statistischen Bundesamt nur unzureichend erfasst oder aber nicht dem Bildungsbudget zugerechnet. Dazu zählten aus Sicht der Länder insbesondere
-Versorgungsausgaben für Lehrer und Professoren,
-Unterbringungskosten, z.B. die Bereitstellung von Grundstücken und Gebäuden für Hochschulen, oder auch
-quantifizierbare steuerliche Vergünstigungen, z.B. für Schulbücher.
Allein die ersten beiden Punkte würden mit rund 40 Mrd. Euro pro Jahr im Bildungsbudget zu Buche schlagen. Ihre Hinzurechnung könnte dazu führen, dass bereits im Jahr 2009 das 10-Prozent-Ziel rechnerisch übererfüllt werden würde. Damit würde mit statistischen Tricks die politische Zusage des Bildungsgipfels ausgehebelt. Die klare Botschaft dort war: wir wollen mehr in Bildung investieren. Die Rechenakrobatik der Finanzminister hingegen hilft keinem Schüler in Deutschland.
Quantität und Qualität verbessern!
Die erweiterte Berechnung der Bildungsausgaben nützt vor allem der Position Deutschlands im internationalen Vergleich, wo Quantitäten wichtig sind. Der qualitativen Verbesserung unseres Bildungssystems kommen wir dadurch nicht näher. Großer Handlungsbedarf besteht vor allem bei der Förderung frühkindlicher Bildung, der verstärkten Berufsorientierung in allen Schulen oder auch bei der Verbesserung der Qualität der Lehre in den Hochschulen.
Die neue Bundesregierung hat bereits ein deutliches Signal für die Erhöhung ihrer Ausgaben für Bildung und Forschung gesetzt: In den nächsten vier Jahren will der Bund insgesamt 12 Mrd. Euro mehr als bisher ausgeben. Damit tritt der Bund in Vorlage, die Länder sollten folgen.
Stellenwert von Bildung bekräftigen!
-Jenseits aller Rechenkünste: Die Qualität der Bildung in Deutschland muss sich verbessern, um dem zukünftigen Fachkräftebedarf zu begegnen! Es dürfen nicht mehr so viele junge Leute die Schule, ihre Ausbildung oder ihr Studium ohne Abschluss abbrechen wie bisher.
-Am grundsätzlichen Ziel, hierfür die Bildungsausgaben deutlich zu steigern, müssen Bund und Länder festhalten! Die Qualität unseres Bildungssystems wird keineswegs dadurch besser, dass wir die Lehrerpensionen in unseren Ausgabentopf einbeziehen.
-Umso wichtiger ist es, dass sich die Regierungschefs von Bund und Ländern mit den konkurrierenden Interessen der Finanz- und Bildungsressorts erneut befassen. Beim Bildungsgipfel 2008 haben sie ein erstes Signal gegeben. Die nächste Gelegenheit, den Stellenwert von Bildung für Deutschland nochmals zu bekräftigen, bietet sich beim Treffen von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten Mitte Dezember 2009.
Berlin, 22.10.2009 Zum Jahrestag des Bildungsgipfels hat die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock die neue Bundesregierung am Donnerstag in Berlin aufgefordert, ein "Milliarden-Paket" für das Bildungswesen zu schnüren.
"Vor einem Jahr haben sich Bund und Länder verpflichtet, bis 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung zu investieren. Das macht einen Mehrbedarf von 32,3 Milliarden Euro jährlich aus. Noch immer warten wir auf einen konkreten Plan, wohin dieses Geld fließen und wie die Verteilung zwischen Bund und Ländern aussehen soll", sagte Sehrbrock.
Sie warnte zugleich die Finanzminister von Bund und Ländern davor, Zahlen-akrobatik am grünen Tisch zu betreiben: Weder dürfte der Bedarf an zusätzlichen Bildungs-Investitionen klein gerechnet noch bildungsferne Aspekte wie Kindergeld mit einkalkuliert werden, nur um sich vermeintlich rasch dem 10-Prozent-Ziel zu nähern. "Bessere PISA-Ergebnisse lassen sich nur mit Investitonen in unser Bildungswesen erreichen – und nicht mit Rechentricks. Unterrichtsausfall, fehlende Kita-Plätze, Ein-Euro-Jobber als Hilfslehrer in den Klassen – die Menschen kennen die Misere im Bil-dungswesen sehr genau. Jede Regierungspartei wird Wähler verlieren, wenn sich die Lage nicht spürbar bessert."
Auch die neue Bundesregierung müsse jetzt Farbe bekennen. "Es reicht nicht, wenn Schwarz-Gelb pauschal verkündet, am 10-Prozent-Ziel festhalten zu wollen. Wir brauchen ein konkretes Milliarden-Programm für unser Bildungswesen", erklärte Sehrbrock. Mit rund 13 Milliarden Euro pro Jahr ließen sich allein 40.000 Sozialarbeiter an Ganztagsschulen, 28.000 wissenschaftliche Stellen an Hochschulen, der Ausbau des BAföGs, bessere Angebote und Beratung in der Weiterbildung sowie die Abschaffung der Kindergarten-Gebühren finanzieren. "Mit diesem ehrgeizigen Programm erreichten wir eine deutliche Verbesserung der Qualität unseres Bildungswesens." 13 Milliarden für eine bessere Bildung – das mute angesichts der Steuerentlastungen von 20 bis 35 Milliarden Euro, die Schwarz-Gelb anpeilt, geradezu bescheiden an. Letztlich müsse sich die künftige Koalition entscheiden: "Will sie kostspielige Entlastungen bei der Erbschafts- und Unternehmenssteuer? Oder will sie mehr Geld in ein gutes Bildungswesen investieren?"
Kritik übte die stellvertretende DGB-Vorsitzende an den Plänen für ein nationales Stipendienprogramm. "Herzstück einer starken Studienfinanzierung muss das BAföG sein. Es bietet den Studierenden einen klaren Rechtsanspruch, während sie beim Stipendium auf das Wohlwollen der Geldgeber angewiesen sind." Stipendien könnten eine starke staatliche Studienfinanzierung nur ergänzen.
"Vor einem Jahr haben sich Bund und Länder verpflichtet, bis 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung zu investieren. Das macht einen Mehrbedarf von 32,3 Milliarden Euro jährlich aus. Noch immer warten wir auf einen konkreten Plan, wohin dieses Geld fließen und wie die Verteilung zwischen Bund und Ländern aussehen soll", sagte Sehrbrock.
Sie warnte zugleich die Finanzminister von Bund und Ländern davor, Zahlen-akrobatik am grünen Tisch zu betreiben: Weder dürfte der Bedarf an zusätzlichen Bildungs-Investitionen klein gerechnet noch bildungsferne Aspekte wie Kindergeld mit einkalkuliert werden, nur um sich vermeintlich rasch dem 10-Prozent-Ziel zu nähern. "Bessere PISA-Ergebnisse lassen sich nur mit Investitonen in unser Bildungswesen erreichen – und nicht mit Rechentricks. Unterrichtsausfall, fehlende Kita-Plätze, Ein-Euro-Jobber als Hilfslehrer in den Klassen – die Menschen kennen die Misere im Bil-dungswesen sehr genau. Jede Regierungspartei wird Wähler verlieren, wenn sich die Lage nicht spürbar bessert."
Auch die neue Bundesregierung müsse jetzt Farbe bekennen. "Es reicht nicht, wenn Schwarz-Gelb pauschal verkündet, am 10-Prozent-Ziel festhalten zu wollen. Wir brauchen ein konkretes Milliarden-Programm für unser Bildungswesen", erklärte Sehrbrock. Mit rund 13 Milliarden Euro pro Jahr ließen sich allein 40.000 Sozialarbeiter an Ganztagsschulen, 28.000 wissenschaftliche Stellen an Hochschulen, der Ausbau des BAföGs, bessere Angebote und Beratung in der Weiterbildung sowie die Abschaffung der Kindergarten-Gebühren finanzieren. "Mit diesem ehrgeizigen Programm erreichten wir eine deutliche Verbesserung der Qualität unseres Bildungswesens." 13 Milliarden für eine bessere Bildung – das mute angesichts der Steuerentlastungen von 20 bis 35 Milliarden Euro, die Schwarz-Gelb anpeilt, geradezu bescheiden an. Letztlich müsse sich die künftige Koalition entscheiden: "Will sie kostspielige Entlastungen bei der Erbschafts- und Unternehmenssteuer? Oder will sie mehr Geld in ein gutes Bildungswesen investieren?"
Kritik übte die stellvertretende DGB-Vorsitzende an den Plänen für ein nationales Stipendienprogramm. "Herzstück einer starken Studienfinanzierung muss das BAföG sein. Es bietet den Studierenden einen klaren Rechtsanspruch, während sie beim Stipendium auf das Wohlwollen der Geldgeber angewiesen sind." Stipendien könnten eine starke staatliche Studienfinanzierung nur ergänzen.
Bonn, 02.12.2008 Zu dem heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Bildungsfinanzbericht erklärt die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Annegret Kramp-Karrenbauer:
"Der Bildungsfinanzbericht 2008 ist eine fundierte Grundlage, um die Entwicklung der Bildungsausgaben in Deutschland bis zum Jahr 2006 zu betrachten und zu bewerten. In der Zwischenzeit waren die Länder nicht untätig. Es wurden eine ganze Reihe von Maßnahmen zur besseren Betreuung, dem Ausbau von Bildungsangeboten vor allem bei den Ganztagsschulen und zur Qualitätssicherung in Schulen initiiert und umgesetzt.
Der Bildungsfinanzbericht ist ein eindeutiger Beleg für die Notwendigkeit, noch mehr in Bildung und Forschung zu investieren. Bund, Länder und Gemeinden haben im Jahr 2008 Bildungsausgaben in Höhe von etwa 92,6 Milliarden Euro veranschlagt (5,9 Milliarden Euro mehr als 2005). Allerdings ist der Anteil der Gesamtausgaben für Bildung am Bruttoinlandsprodukt in den Jahren 1995 bis 2005 von 6,9 % auf 6,3 % zurückgegangen. Dieser Trend muss in den nächsten Jahren gestoppt und umgekehrt werden.
Der Bildungsgipfel von Bund und Ländern am 22.10.2008 hat bereits ein klares Signal für mehr Investitionen in gute Bildung gesetzt. Gemeinsames Ziel ist es, die Ausgaben für Bildung und Forschung auf 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2015 zu erhöhen. Die Länder werden in den kommenden Jahren unter anderem die vorschulischen und schulischen Betreuungs- und Bildungsangebote ausbauen und die Zahl der Studienabschlüsse deutlich erhöhen. Die sich aus der demografischen Entwicklung ergebenden finanziellen Spielräume werden zur Verbesserung der Bildungsqualität genutzt.
Mein Dank gilt allen Beteiligten, die an der Erarbeitung des Bildungsfinanzberichts 2008 mitgewirkt haben. Der Bericht wurde erstmals vom Statistischen Bundesamt im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Kultusministerkonferenz erstellt."
"Der Bildungsfinanzbericht 2008 ist eine fundierte Grundlage, um die Entwicklung der Bildungsausgaben in Deutschland bis zum Jahr 2006 zu betrachten und zu bewerten. In der Zwischenzeit waren die Länder nicht untätig. Es wurden eine ganze Reihe von Maßnahmen zur besseren Betreuung, dem Ausbau von Bildungsangeboten vor allem bei den Ganztagsschulen und zur Qualitätssicherung in Schulen initiiert und umgesetzt.
Der Bildungsfinanzbericht ist ein eindeutiger Beleg für die Notwendigkeit, noch mehr in Bildung und Forschung zu investieren. Bund, Länder und Gemeinden haben im Jahr 2008 Bildungsausgaben in Höhe von etwa 92,6 Milliarden Euro veranschlagt (5,9 Milliarden Euro mehr als 2005). Allerdings ist der Anteil der Gesamtausgaben für Bildung am Bruttoinlandsprodukt in den Jahren 1995 bis 2005 von 6,9 % auf 6,3 % zurückgegangen. Dieser Trend muss in den nächsten Jahren gestoppt und umgekehrt werden.
Der Bildungsgipfel von Bund und Ländern am 22.10.2008 hat bereits ein klares Signal für mehr Investitionen in gute Bildung gesetzt. Gemeinsames Ziel ist es, die Ausgaben für Bildung und Forschung auf 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2015 zu erhöhen. Die Länder werden in den kommenden Jahren unter anderem die vorschulischen und schulischen Betreuungs- und Bildungsangebote ausbauen und die Zahl der Studienabschlüsse deutlich erhöhen. Die sich aus der demografischen Entwicklung ergebenden finanziellen Spielräume werden zur Verbesserung der Bildungsqualität genutzt.
Mein Dank gilt allen Beteiligten, die an der Erarbeitung des Bildungsfinanzberichts 2008 mitgewirkt haben. Der Bericht wurde erstmals vom Statistischen Bundesamt im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Kultusministerkonferenz erstellt."
