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Sachsen-Anhalt: 37 Projekte erhalten in erster Antragsrunde EU-Fördermittel für den Schulbau
Magdeburg, 11.03.2009 Das Kultusministerium hat für die erste Antragsphase zur Schulbauförderung aus Mitteln der Europäischen Union 37 Projekte ausgewählt. Heute wurden die Bescheide zur Förderwürdigkeit der Projekte versandt. Von diesem Zeitpunkt an können die Bauanträge gestellt und Maßnahmen auch vorzeitig begonnen werden. Von den insgesamt zur Verfügung stehenden 206 Millionen Euro für EU-Schulbauförderung erhalten die Projekte der ersten Antragsrunde insgesamt 98,45 Millionen Euro (67,7 Millionen Euro aus EFRE- und 30,75 Millionen Euro aus ELER-Mitteln). Zwei weitere Antragstermine für das bis 2013 laufende EU-Schulbauprogramm wird es Ende 2009 und Ende 2010 geben.
Kriterien für die Erstellung der Prioritätenliste des Landes waren vor allem eine herausgehobene Qualität des inhaltlichen Konzeptes als attraktives, langfristiges und nachhaltiges Bildungsangebot, die Bestandssicherheit der Schule sowie die Position auf der Rangliste der Landkreise bzw. kreisfreien Städte. "Ausschlaggebend für die Förderung aber ist das pädagogische Konzept, denn der schlechte bauliche Zustand einer Schule allein ist für die Europäische Union kein hinreichender Grund für eine Förderung. Ich freue mich sehr, dass wir eine große Anzahl beispielgebender und innovativer pädagogischer Programme vorgelegt bekommen haben, die in kurzer Zeit sehr sorgfältig geprüft und bewertet wurden", so Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz.
216 Schulen hatten einen Antrag auf Förderung aus EFRE- bzw. ELER-Mitteln* gestellt. Insgesamt verteilen sich die Listen der ausgewählten Projekte aus der ersten Antragsrunde ausgewogen über das Land. Künftig sei allerdings zu berücksichtigen, so der Minister, dass die EU-Zielregionen, die den Förderbedarf u.a. nach der wirtschaftlichen Entwicklung definieren, unterschiedlich auf das Land Sachsen-Anhalt verteilt sind.
Olbertz beglückwünschte alle Schulen, deren Vorhaben nun gefördert werden können. "Diejenigen", so Olbertz, "die das Ziel knapp verfehlten, haben nach einer Überarbeitung ihrer Konzepte und ggf. einer Neupositionierung auf den Ranglisten ihrer Träger eine reelle Chance, in der nächsten Antragsphase erfolgreich zu sein". Darüber werde das Kultusministerium mit den Schulträgern in den nächsten Wochen Gespräche führen. Dasselbe gelte für die Schulen in freier Trägerschaft. Weitere Schulbauprojekte könnten über das Konjunkturprogramm von Bund und Ländern verwirklicht werden.
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Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt
Referat Presse- und Öffentlichkeitarbeit
Tel 0391 567 3710
E-Mail presse@mk.sachsen-anhalt.de
Turmschanzenstraße 32
39114 Magdeburg
Kriterien für die Erstellung der Prioritätenliste des Landes waren vor allem eine herausgehobene Qualität des inhaltlichen Konzeptes als attraktives, langfristiges und nachhaltiges Bildungsangebot, die Bestandssicherheit der Schule sowie die Position auf der Rangliste der Landkreise bzw. kreisfreien Städte. "Ausschlaggebend für die Förderung aber ist das pädagogische Konzept, denn der schlechte bauliche Zustand einer Schule allein ist für die Europäische Union kein hinreichender Grund für eine Förderung. Ich freue mich sehr, dass wir eine große Anzahl beispielgebender und innovativer pädagogischer Programme vorgelegt bekommen haben, die in kurzer Zeit sehr sorgfältig geprüft und bewertet wurden", so Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz.
216 Schulen hatten einen Antrag auf Förderung aus EFRE- bzw. ELER-Mitteln* gestellt. Insgesamt verteilen sich die Listen der ausgewählten Projekte aus der ersten Antragsrunde ausgewogen über das Land. Künftig sei allerdings zu berücksichtigen, so der Minister, dass die EU-Zielregionen, die den Förderbedarf u.a. nach der wirtschaftlichen Entwicklung definieren, unterschiedlich auf das Land Sachsen-Anhalt verteilt sind.
Olbertz beglückwünschte alle Schulen, deren Vorhaben nun gefördert werden können. "Diejenigen", so Olbertz, "die das Ziel knapp verfehlten, haben nach einer Überarbeitung ihrer Konzepte und ggf. einer Neupositionierung auf den Ranglisten ihrer Träger eine reelle Chance, in der nächsten Antragsphase erfolgreich zu sein". Darüber werde das Kultusministerium mit den Schulträgern in den nächsten Wochen Gespräche führen. Dasselbe gelte für die Schulen in freier Trägerschaft. Weitere Schulbauprojekte könnten über das Konjunkturprogramm von Bund und Ländern verwirklicht werden.
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Brandenburg: Bildungsstaatssekretär Jungkamp übergibt rund 175.000 Euro an Grundschule in Drebkau
Potsdam, 29.01.2009 Bildungsstaatssekretär Burghard Jungkamp übergibt heute an die Grundschule in Drebkau (Landkreis Spree-Neiße) Fördermittel als Schuldendiensthilfe in Höhe von 175.355,91 Euro. Damit wird ein ganztagsspezifischer Sportraumanbau finanziert. Die Gesamtkosten dieser Baumaßnahme betragen 908.962,66 Euro.
Die Fördermittel stammen aus dem Bundesinvestitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung". Ziel des Ausbaus der Schulen ist es, für 25 Prozent aller Schülerinnen und Schüler im Grundschulbereich und für ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler in Schulen der Sekundarstufe I ein ganztagsschulisches Angebot vorzuhalten.
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Stephan Breiding
Pressesprecher
Tel. (0331) 866 35 20
Fax (0331) 8663524
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Potsdam, 29.01.2009 Bildungsstaatssekretär Burghard Jungkamp übergibt heute an die Oberschule Forst (Landkreis Spree-Neiße) Fördermittel in Höhe von 180.000 Euro. Damit werden die ganztagsspezifische Teilsanierung und Ausstattung des Schulgebäudes sowie die Umgestaltung der Sportaußenanlagen finanziert. Die Gesamtkosten der Baumaßnahmen betragen 224.917,47 Euro.
Die Fördermittel stammen aus dem Bundesinvestitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung". Ziel des Ausbaus der Schulen ist es, für 25 Prozent aller Schülerinnen und Schüler im Grundschulbereich und für ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler in Schulen der Sekundarstufe I ein ganztagsschulisches Angebot vorzuhalten.
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Potsdam, 29.01.2009 Bildungsstaatssekretär Burghard Jungkamp übergibt heute an die Grundschule Leuthen (Landkreis Spree-Neiße) Fördermittel in Höhe von 150.000 Euro. Damit wird der Anbau des Sportraumes finanziert. Die Grundschule Leuthen ist seit dem Schuljahr 2007/2008 Schule mit offenen Ganztagsangeboten von Schule, Hort und Kooperationspartnern. Durch diese Maßnahme soll ein Sportraum entstehen, der neben dem Schulsport auch für weitere ganztagsspezifische und außerschulische Veranstaltungen genutzt werden kann. Die Gesamtkosten betragen 581.327,31 Euro.
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Kultusminister Spaenle bedankt sich für verspätete Erinnerung der SPD
München, 14.01.2009 Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle dankt der Landtags-SPD für ihren Hinweis, marode Schulgebäude im Freistaat zu sanieren. "Diese Erinnerung kommt aber zu spät. Das Kultusministerium hat bereits Vorstellungen über die im Konjunkturpaket 2 des Bundes einzubringenden Mittel entwickelt", so Kultusminister Spaenle.
"Allerdings sollte die Stadt München", greift der Kultusminister die SPD-Erklärung auf, "die nötigen Schritte zur Sicherstellung der entsprechenden Maßnahmen zeitnah einleiten. Die Verhandlungen über die Ganztagsangebote bieten zusätzliche positive Chancen und Entlastungen vonseiten des Freistaats für die Kommunen als schulische Sachaufwandsträger", betonte Minister Spaenle.
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Pressestelle
Salvatorstr. 2
80333 München
Tel. 089/2186-2106
Fax: 089/2186-2881
pressekm@stmuk.bayern.de
München, 14.01.2009 Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle dankt der Landtags-SPD für ihren Hinweis, marode Schulgebäude im Freistaat zu sanieren. "Diese Erinnerung kommt aber zu spät. Das Kultusministerium hat bereits Vorstellungen über die im Konjunkturpaket 2 des Bundes einzubringenden Mittel entwickelt", so Kultusminister Spaenle.
"Allerdings sollte die Stadt München", greift der Kultusminister die SPD-Erklärung auf, "die nötigen Schritte zur Sicherstellung der entsprechenden Maßnahmen zeitnah einleiten. Die Verhandlungen über die Ganztagsangebote bieten zusätzliche positive Chancen und Entlastungen vonseiten des Freistaats für die Kommunen als schulische Sachaufwandsträger", betonte Minister Spaenle.
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Berlin, 13.01.2009 Der extrem hohe Sanierungsbedarf der Berliner Schulen stellt die bezirklichen Verwaltungen vor kaum lösbare Schwierigkeiten. Die in diesem Jahr zusätzlich zur Verfügung stehenden 50 Mio. € für die Sanierung der Gebäude können mangels Fachpersonal in den jeweiligen Hochbauämtern nicht vollständig zweckbestimmt investiert werden. Die Verteilung von ca. 10 Mio. € nach dem Gießkannenprinzip ist daher als Kapitulation vor der mangelnden Effektivität der Verwaltungen zu sehen. Die Einbeziehung externer Dienstleister hingegen ist eine folgerichtige Entscheidung.
Von den politisch Verantwortlichen muss gewährleistet werden, dass die Nachhaltigkeit der Investitionen sowie die Refinanzierung sichergestellt wird. So werden im Zuge der anstehenden Strukturreform Schulen geschlossen, jegliche Investition in bauliche Maßnahmen dieser Schulen wäre somit reine Verschwendung.
Darüber hinaus bedarf es dringend einer energetischen Sanierung der Schulgebäude. Die Verbesserung der Energieeffizienz führt bei Umsetzung eines durchdachten ganzheitlichen Modernisierungskonzepts innerhalb von wenigen Jahren zu einer vollständigen Amortisation der Investitionskosten. Einzelmaßnahmen sind hingegen reine Flickschusterei und amortisieren sich in der Regel nie.
Die infolge des Konjunkturpaktes der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Finanzmittel und die eigenen Haushaltsmittel reichen jedoch nicht aus, um den extremen Investitionsbedarf aller Berliner Schulen abzudecken. Daher ist es erforderlich über partielle Kooperationen mit der Privatwirtschaft im Zuge eines Energiecontracting und/oder einer Private Public Partnership nachzudenken.
Die dringend erforderliche Sanierung und Modernisierung der Berliner Schulen darf nicht nach dem Motto erfolgen: "Wer am lautesten schreit, bekommt am meisten.", vielmehr müssen die Investitionen unter reinen wirtschaftlichen Gesichtspunkten durchgeführt werden. Nur dies stellt sicher, dass die Refinanzierung ermöglicht wird und dass die eingesparten Energiekosten unmittelbar wieder in das Bildungssystem investiert werden können. Auf diese Weise werden die Schulen mittelfristig doppelt unterstützt.
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André Schindler
Vorsitzender Landeselternausschuss Berlin
Tel: 030-4549234-1
Fax: 030-4549234-3
Email: andre.schindler@landeselternausschuss.de
Geschäftsstelle
Frau Safferthal
Beuthstraße 6-8
10117 Berlin
Tel: 030-9026-5684
Fax: 030-9026-5012
Email: gabriele.safferthal@senbwf.verwalt-berlin.de
Von den politisch Verantwortlichen muss gewährleistet werden, dass die Nachhaltigkeit der Investitionen sowie die Refinanzierung sichergestellt wird. So werden im Zuge der anstehenden Strukturreform Schulen geschlossen, jegliche Investition in bauliche Maßnahmen dieser Schulen wäre somit reine Verschwendung.
Darüber hinaus bedarf es dringend einer energetischen Sanierung der Schulgebäude. Die Verbesserung der Energieeffizienz führt bei Umsetzung eines durchdachten ganzheitlichen Modernisierungskonzepts innerhalb von wenigen Jahren zu einer vollständigen Amortisation der Investitionskosten. Einzelmaßnahmen sind hingegen reine Flickschusterei und amortisieren sich in der Regel nie.
Die infolge des Konjunkturpaktes der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Finanzmittel und die eigenen Haushaltsmittel reichen jedoch nicht aus, um den extremen Investitionsbedarf aller Berliner Schulen abzudecken. Daher ist es erforderlich über partielle Kooperationen mit der Privatwirtschaft im Zuge eines Energiecontracting und/oder einer Private Public Partnership nachzudenken.
Die dringend erforderliche Sanierung und Modernisierung der Berliner Schulen darf nicht nach dem Motto erfolgen: "Wer am lautesten schreit, bekommt am meisten.", vielmehr müssen die Investitionen unter reinen wirtschaftlichen Gesichtspunkten durchgeführt werden. Nur dies stellt sicher, dass die Refinanzierung ermöglicht wird und dass die eingesparten Energiekosten unmittelbar wieder in das Bildungssystem investiert werden können. Auf diese Weise werden die Schulen mittelfristig doppelt unterstützt.
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Bezirke unterstützen Umsetzungsvorschlag zur 50-Millionen-Euro-Sanierung von Berlins Schulen / Externe helfen bei Personalengpässen in den Bauämtern
Berlin, 09.01.2009 Berlin kurbelt die Sanierung seiner Schulen mit großen Tempo an. Auf einem Treffen unter Leitung der neuen Staatssekretärin Claudia Zinke mit denen für Bildung und Bau zuständigen Bezirksstadträten einigten sich die Bezirksvertreter und Bildungssenator Prof. E. Jürgen Zöllner (SPD) auf ein schnelles und gezieltes Vorgehen bei der Verwendung der Mittel aus dem Programm "Plus 50".
Im Programm "Plus50" erhalten Berlins Schulen für das Jahr 2009 fünfzig Millionen Euro zusätzlich zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsportanlagen. Die Mittel stammen aus nicht ausgegebenen Restposten des laufenden Landeshaushalts aus Titeln aller Verwaltungen. Für die Sanierung von Berlins Schulen steht so im kommenden Jahr mehr als doppelt so viel Geld zur Verfügung als ursprünglich geplant. Insgesamt erhöht sich die Summe für die Sanierungen auf über 80 Millionen Euro. Neben diesen Landesmitteln für die Sanierung von Schulgebäuden und Schulsportanlagen stehen den Bezirken turnusgemäß rund 80 Millionen Euro für den Erhalt von Schulbauten zur Verfügung.
Staatssekretärin Zinke: "Neben den laufenden Sanierungen soll das Geld vorrangig für die
Sanierung im Sanitärbereich ("Schulklos"),
zum Ein- und Ausbau von Schulmensen,
für die Renovierung und Schaffung von Fachräumen und für
die verbesserte Nutzung von Energie im Rahmen der energetischen Sanierung eingesetzt werden."
Den Bezirken wird durch die zusätzlichen 50 Millionen Euro ermöglicht, viele Wunschprojekte, die auf der Liste des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms stehen, früher zu verwirklichen. Um Engpässen bei der Bearbeitung der Baumaßnahmen zu begegnen, können die Bezirke für alle Maßnahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms auch externe Arbeitskapazitäten zur Unterstützung der Sanierungsunternehmungen, etwa für die Baubetreuung, in Anspruch nehmen.
Bildungssenator Zöllner: "Neben den großen Einzelprojekten wird auch jede Einzelschule von dem Projekt "Plus 50" profitieren." Angedacht ist ein Grundbetrag von bis zu 10.000 €. Einzelheiten werden durch eine Arbeitsgruppe in der nächsten Woche geklärt werden.
Mit dem 50-Millionen-Euro-Sanierungsprogramm startet Berlin als erstes Bundesland in die Sanierung der Bildungseinrichtungen wie sie jetzt auch vom Bund gefördert werden soll. Bildungssenator Zöllner: "Die zusätzliche Unterstützung wird vor allem helfen, Ganztagsschulangebote auszubauen und die strukturelle Weiterentwicklung der Berliner Schule befördern."
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Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung
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10117 Berlin-Mitte
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Berlin, 09.01.2009 Berlin kurbelt die Sanierung seiner Schulen mit großen Tempo an. Auf einem Treffen unter Leitung der neuen Staatssekretärin Claudia Zinke mit denen für Bildung und Bau zuständigen Bezirksstadträten einigten sich die Bezirksvertreter und Bildungssenator Prof. E. Jürgen Zöllner (SPD) auf ein schnelles und gezieltes Vorgehen bei der Verwendung der Mittel aus dem Programm "Plus 50".
Im Programm "Plus50" erhalten Berlins Schulen für das Jahr 2009 fünfzig Millionen Euro zusätzlich zur Sanierung von Schulgebäuden und Schulsportanlagen. Die Mittel stammen aus nicht ausgegebenen Restposten des laufenden Landeshaushalts aus Titeln aller Verwaltungen. Für die Sanierung von Berlins Schulen steht so im kommenden Jahr mehr als doppelt so viel Geld zur Verfügung als ursprünglich geplant. Insgesamt erhöht sich die Summe für die Sanierungen auf über 80 Millionen Euro. Neben diesen Landesmitteln für die Sanierung von Schulgebäuden und Schulsportanlagen stehen den Bezirken turnusgemäß rund 80 Millionen Euro für den Erhalt von Schulbauten zur Verfügung.
Staatssekretärin Zinke: "Neben den laufenden Sanierungen soll das Geld vorrangig für die
Sanierung im Sanitärbereich ("Schulklos"),
zum Ein- und Ausbau von Schulmensen,
für die Renovierung und Schaffung von Fachräumen und für
die verbesserte Nutzung von Energie im Rahmen der energetischen Sanierung eingesetzt werden."
Den Bezirken wird durch die zusätzlichen 50 Millionen Euro ermöglicht, viele Wunschprojekte, die auf der Liste des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms stehen, früher zu verwirklichen. Um Engpässen bei der Bearbeitung der Baumaßnahmen zu begegnen, können die Bezirke für alle Maßnahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms auch externe Arbeitskapazitäten zur Unterstützung der Sanierungsunternehmungen, etwa für die Baubetreuung, in Anspruch nehmen.
Bildungssenator Zöllner: "Neben den großen Einzelprojekten wird auch jede Einzelschule von dem Projekt "Plus 50" profitieren." Angedacht ist ein Grundbetrag von bis zu 10.000 €. Einzelheiten werden durch eine Arbeitsgruppe in der nächsten Woche geklärt werden.
Mit dem 50-Millionen-Euro-Sanierungsprogramm startet Berlin als erstes Bundesland in die Sanierung der Bildungseinrichtungen wie sie jetzt auch vom Bund gefördert werden soll. Bildungssenator Zöllner: "Die zusätzliche Unterstützung wird vor allem helfen, Ganztagsschulangebote auszubauen und die strukturelle Weiterentwicklung der Berliner Schule befördern."
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Potsdam, 05.01.2009 Bildungsminister Holger Rupprecht übergibt heute an die Oberlinschule in Potsdam Fördermittel in Höhe von einer Million Euro. Damit wird ein ganztagsspezifischer Erweiterungsbau mit integrierter Mehrzweckhalle finanziert. Die Gesamtkosten dieser Baumaßnahme betragen rund zwei Millionen Euro.
Die Fördermittel stammen aus dem Bundesinvestitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung". Ziel des Ausbaus der Schulen mit Ganztagsangeboten ist es, für 25 Prozent aller Schülerinnen und Schüler im Grundschulbereich und für ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler in Schulen der Sekundarstufe I ein ganztagsschulisches Angebot vorzuhalten.
Die Fördermittel stammen aus dem Bundesinvestitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung". Ziel des Ausbaus der Schulen mit Ganztagsangeboten ist es, für 25 Prozent aller Schülerinnen und Schüler im Grundschulbereich und für ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler in Schulen der Sekundarstufe I ein ganztagsschulisches Angebot vorzuhalten.
Potsdam, 11.12.2008 Bildungsstattsekretär Burkhard Jungkamp übergab heute an die Evangelische Halbtagsgrundschule Lübben (Landkreis Dahme-Spreewald) Fördermittel in Höhe von 260.000 Euro. Damit werden der ganztagsspezifische Ausbau und die Umgestaltung des Dachgeschosses der Schule sowie der Außenanlagen finanziert. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme betragen 317.800 Euro.
Die Fördermittel stammen aus dem Bundesinvestitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung". Ziel des Ausbaus der Schulen mit Ganztagsangeboten ist es, für 25 Prozent aller Schülerinnen und Schüler im Grundschulbereich und für ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler in Schulen der Sekundarstufe I ein ganztagsschulisches Angebot vorzuhalten.
Die Fördermittel stammen aus dem Bundesinvestitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung". Ziel des Ausbaus der Schulen mit Ganztagsangeboten ist es, für 25 Prozent aller Schülerinnen und Schüler im Grundschulbereich und für ein Drittel aller Schülerinnen und Schüler in Schulen der Sekundarstufe I ein ganztagsschulisches Angebot vorzuhalten.
Berlin, 10.12.2008 Bildungssenator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner ist erfreut über die Initiative des Regierenden Bürgermeisters, Klaus Wowereit, Haushaltsreste in Höhe von 50 Millionen Euro zusätzlich zur Sanierung von Schulgebäuden einzusetzen.
"Ich hoffe, dass der Senat dieser Initiative folgt, denn diese Entscheidung wäre ein weiteres unübersehbare Signal, dass Berlin es ernst meint mit der Bildungsrepublik Deutschland. Bildung ist der Motor für den Fortschritt in unserer Gesellschaft. So wie in diesem Fall müssen wir uns - wenn wir die Wahl haben - für die Stärkung von Bildungseinrichtungen entscheiden. Weil sich die Schulen über zusätzliche 50 Millionen Euro freuen, werde ich mich im Senat hinter den Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters stellen."
"Ich hoffe, dass der Senat dieser Initiative folgt, denn diese Entscheidung wäre ein weiteres unübersehbare Signal, dass Berlin es ernst meint mit der Bildungsrepublik Deutschland. Bildung ist der Motor für den Fortschritt in unserer Gesellschaft. So wie in diesem Fall müssen wir uns - wenn wir die Wahl haben - für die Stärkung von Bildungseinrichtungen entscheiden. Weil sich die Schulen über zusätzliche 50 Millionen Euro freuen, werde ich mich im Senat hinter den Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters stellen."
